[[english below]] Ein Debattenbeitrag der plattform Berlin
Zu jeder Krise und stets bleibt es die Aufgabe einer ernstzunehmenden radikalen Linken, die Debatte ums große Ganze in den Mittelpunkt zu rücken und diese einfache Tatsache in den Blick zu nehmen: die Krise heißt Kapitalismus. Was wir stattdessen allseits aufgetischt bekommen sind uns allen bekannte Symptom-Debatten um Inflation und Preissteigerung. Doch sind diese vermeintlich krisengemachten Symptome für die am stärksten davon betroffenen Menschen schon lange bis in die Existenzkrise hinein aktuell.
Eine (“links-”)liberale grüne Bourgeoisie bekommt derweil gar nicht genug von ihrem ach so wortgewandten Minister in Zuständigkeit für die Verwaltung der bestmöglichen Rahmenbedingungen für das nationale Kapital, kurz Wirtschaftsminister. Dieser vermag es, den kapitalistischen Sachzwang (=Profitmaximierung) in bekannter grüner Manier und schnulzigem Gelaber zu verklären und die mit dem dafür notwendigen Geldbeutel ausgestatteten, konsumkritischen (1) Wähler*innen schwärmen, er erkläre die Politik so gut- was für ein Irrsinn. Sie sehen in der FDP das Problem, das dem grünen (sprich richtigen) Regieren im Wege stehe und blenden damit aus, dass zwischen ihnen und der FDP kein Blatt passt.
Nun bringen sich auch “Linke” ins Spiel um den Sachzwang. Sie möchten die Konkurrenz um die möglichst höchste Profitrate durch staatliches Handeln in die Knie zwingen. Keynesianer (2), die von Marx nichts mehr wissen wollen, da eine materialistische Analyse zur Selbstkritik nötigen und damit eine Kritik an den “linken” Regierungen dieser Welt bedeuten würde. Und selbst sie sind nur solange im Gespräch bis der Sachzwang ihnen den “sozialistischen” Nacken bricht- dann wird schnell auf das nächste Pferd gesetzt. Aus Fehlern lernen? Fehlanzeige! Da werden 100 Milliarden für Soziales gefordert und die Menschen für dumm verkauft. Die immer wiederkehrende Verklärung des ideellen Gesamtkapitalisten (3) kann einen in den Wahnsinn (und die plattform) treiben.
Die kapitalistische Krise ist eine zyklische und somit eine sich stets wiederholende Krise, die zeitlich nicht bestimmbar aber unausweichlich ist. Denn der genannte Sachzwang der Profitmaximierung führt stets zur Überproduktion und somit in diverse Krisen (Hallo Klimakatastrophe!). Politik kann hier zwar begrenzt aufschieben, aber nicht lösen. Die spätkapitalistische Realität scheint an diesem Punkt des nunmehr verunmöglichten Aufschubs angekommen zu sein, und wir sagen es noch einmal: die Krise heißt Kapitalismus. (4)
Ein Symptom dieses Aufschubs ist die seit ca. Juni 2021 (5) ansteigende Inflation, welche sich auch aus einer Zinspolitik der Zentralbanken ergibt. Diese Zinspolitik hatte wiederum nur einen Zweck: den bereits stotternden ökonomischen Motor mit billigem Geld am Laufen zu halten. Auch daraus folgen wiederum die gerade um sich greifenden Preissteigerungen. Weder die Corona-Pandemie, noch der russische Angriffskrieg sind Auslöser der Inflation. Sie sind verstärkende Elemente oder auch Beschleuniger einer dem Kapitalismus immanenten Krise zu der auch Inflation gehört. Sollte ein Aufschub nicht mehr möglich sein, findet diese Krise ihre Auflösung in der “Bereinigung der Märkte” (6). Zusammengefasst bedeutet das die Vernichtung von Kapital und zwar nicht nur in Form von Geld, sondern im Speziellen in Form von Unternehmen. Die Folgen sind noch mehr Arbeitslosigkeit und weitere Verarmung.
All dies sind keine rosigen Aussichten.
Die Politik des europäischen Hegemon Deutschland unter anderem mit dem austeritären (7) und höchst beliebten (8) Finanzminister Schäuble vermochte es die letzten Jahre stets, die sich jetzt im Preisanstieg ausdrückenden Krisenmomente innerhalb Europas outzusourcen- davon können die europäischen Genoss*innen ein Lied singen.
Die Preissteigerungen in Deutschland aufgrund der Inflation sind nur ein Ausdruck einer Krise, die keine nationale ist und somit um antinationale Antworten bittet. Es ist keine Frage, dass die politische Klasse jeder Nation versuchen wird, mit allen Mitteln die beschriebene Krise vom jeweils nationalen Kapital fernzuhalten und sie in Gänze zu Lasten der Lohnabhängigen und des Prekariats “aufzulösen”. Die bereits angeschobene »Konzertierte Aktion« (9) ist hier ein Beispiel. Die schwarze Null wird voraussichtlich 2023 (10) wieder zur Anwendung kommen. Sie wird Druck entfalten und ein Bild an die Wand zeichnen, mit dem der “enger geschnallte Gürtel” als Ultima Ratio erscheint. Hieraus muss eine emanzipatorische Linke den Schluss ziehen, den Gürtel fürs nationale Kapital nicht enger-, sondern auszuziehen. Sie muss den herrschenden Debatten widersprechen und darf sich dabei von grün bis “links” nicht dumm machen lassen.
Solange wir still und eingeschüchtert bleiben, wird der Staat nicht reagieren. Ein kapitalistischer Staat schützt kapitalistische Interessen, wie oft soll Herr Lindner das noch erklären? Es ist also grundverkehrt, sich Verbesserungen von dieser Seite zu erwarten. Soll die Krise nicht in Gänze von der lohnabhängigen Klasse getragen werden, muss der Versuch unternommen werden, von unserer Seite aus Gegenmacht aufzubauen. Sei diese auch noch so überschaubar, so hat sie neben grenzenlos auch laut zu sein. Lasst uns die wahren Gegner benennen und die nicht stattfindende Debatte ums Ganze anstoßen.
Wir wissen, dass es neben einer analytischen Einordnung für die meisten von uns grade jetzt auch ganz praktische Hilfe braucht. Es gibt bereits sehr gute Auseinandersetzungen zur aktuellen Situation, die neben den richtigen Fragen auch Antworten und Aktionen anbieten (11). Für praktische Hilfe im Raum Berlin werden wir über die nächsten Wochen hinweg auf unserem Twitter-Account verschiedene Anlaufstellen und Organisationen verlinken.
Sowieso und immer gilt: Organisiert euch, ob gewerkschaftlich (12) und/oder bei uns oder auch woanders, aber organisiert euch!
Anmerkungen:
(1) Konsumkritik-Kritik Vortrag:
www.youtube.com/watch?v=11QkcineikQ
(2) Keynesianer und die Kritik von links:
www.youtube.com/watch?v=F572Y0QWH_Y
(3) „Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist.“ Friedrich Engels
(4) Aus dem plattform Konsens zu Kapitalismus:
Wie entstehen Krisen?
Der Kapitalismus wird bestimmt von Überproduktion. Diese ergibt sich daraus, dass stets genauso produziert wird, wie ein Profit daraus zu erwarten sei. Die Crux hierbei ist, dass nicht anhand von Bedürfnissen produziert wird, sondern rein spekulativ. Hierbei zu berücksichtigen sind Mittel zur Erzeugung „künstlicher/falscher Bedürfnisse“, etwa durch Werbung. Doch auch in diesem Fall bleibt es eine spekulative Produktion, da der Absatz, jeder Statistik oder Marktforschung zum Trotz, niemals eine festgelegte Konsumtion prognostiziert werden kann. Überschwemmen nun Produkte den Markt, die nicht konsumiert, das heißt nicht eingekauft werden, bleiben den Kapitalist*innen die Profite aus. Denn das produzierte Bier will getrunken werden: “Die Effekte von Profiten (…) bestimmen die Investitionsflüsse. Und da Investitionen darüber entscheiden, wie viel Geld für die Einstellung von Arbeitern (und somit für deren Konsum) sowie für den Kauf von Rohmaterialien, Betriebsanlagen und Maschinerie ausgegeben wird, wirkt sich ihr Wachstum oder Rückgang auf Wachstum oder Rückgang der gesamten Wirtschaft aus. „ Zusammengefasst: Es entsteht durch das spekulative Produzieren eine systemimmanente Überproduktion, welche wiederum zu Profiteinbrüchen führt; hieraus ergibt sich ein Abbau von Arbeitsplätzen was wiederum eine Unterkonsumtion zur Folge hat. Die Krise ist somit nicht an Hand von „Fehlern“ einzelner oder mehrerer Akteur*innen zu bestimmen, nein, sie ist dem Kapitalismus immanent.
(5) „Wie stark steigen die Preise gerade? –
Deutschland befindet sich in einer Phase der Inflation. Was heißt das? Und wie schlimm ist das? Ein Überblick in Grafiken.“
interaktiv.tagesspiegel.de/lab/inflatio…/
(6) „Unter Marktbereinigung versteht man in der Wirtschaftswissenschaft einen Prozess, bei dem sich die Zahl der Anbieter in einem Markt verringert.“
de.wikipedia.org/wiki/Marktbereinigung
(7) „Der Begriff wird vor allem in ökonomischen Zusammenhängen gebraucht und ist eine Bezeichnung für eine strenge staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine Verringerung der Staatsschulden (Austeritätspolitik, restriktive Fiskalpolitik, Sparpolitik) anstrebt. Als Austeritätsmaßnahmen werden Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen in Zeiten schlechter wirtschaftlicher Entwicklung definiert.“
de.wikipedia.org/wiki/Austerit%C3%A4t
(8) „Die Deutschen machen die griechische Regierung mehrheitlich für die Eskalation im Schuldenstreit verantwortlich. Laut dem DeutschlandTrend sind es 68 Prozent der Befragten. Finanzminister Schäuble ist dagegen beliebt wie nie.“
www.tagesschau.de/inland/deutschlandtre…
(9) „“Konzertierte Aktion“ Scholz schwört Bürger auf lange Krise ein“
www.tagesschau.de/inland/inflation-konz…
(10) „Christian Lindner sagt, dass 2023 Schluss sein soll mit immer neuen Schulden.“
www.tagesspiegel.de/politik/das-geplant…
(11) dieplattform.org/2022/08/23/situationsanalyse-sommer-2022-zeit-der-krisen-zeit-fuer-widerstand/#more-2417
(12) FAU-Berlin berlin.fau.org/
English
The crisis is called capitalism
A debate contribution of the platform Berlin
In every crisis, it remains the task of a serious radical left to shift the debate onto the big picture and focus on this simple fact: the crisis is called capitalism. Instead, what we see on all sides are the same debates on symptoms such as inflation and price increases. But these supposedly crisis-generated symptoms have been topical for the people most affected by it already.
Meanwhile, a “socially “ liberal green bourgeoisie can’t get enough of its oh-so eloquent minister in charge of managing the best possible framework for Germany’s national capital, in short minister of economics. This minister can deny the capitalist’s lot (=profit maximization) in the familiar green manner and schmaltzy drivel, and the always sustainably consuming (1) voters equipped with the necessary wallet exclaim that he explains politics so well – what bollocks. They see the FDP as the obstacle that stands in the way of Green (i.e. correct) government, though the Greens and the FDP have been best buddies for a while now.
Now „leftists“ also want to enter the debate by proposing to bring the competition for the highest possible profit rate to its knees through state action. Keynesians (2), who no longer want to know anything about Marx, since a materialistic analysis would require self-criticism and would thus mean a criticism of the „left“ governments of this world, still love and advocate for “socially managed” capitalism in this time of crisis. However, even they are only in the discussion until the profit motive breaks their „socialist“ neck – then they quickly bet on the next horse. Learning from mistakes? Never! They would rather demand 100 billion Euros for social security sell people a fantasy. The recurring glorification of the ideal capitalist class (3) can drive one into madness (and the platform).
The capitalist crisis is a cyclical and thus a constantly repeating crisis, which is inevitable but not determinable, because the mentioned need for profit maximization always leads to overproduction and thus to various crises (hello climate catastrophe!). The state can postpone crises with limited means but cannot solve them. The late capitalist reality seems to have arrived at the point of no possible postponement now, and we say it again: the crisis is called capitalism. (4)
A symptom of this postponement is the rising inflation going on since June 2021 (5) which also results from an interest rate policy of the central banks. This interest rate policy, in turn, had only one purpose: to keep the already sputtering economic engine running with cheap money. This, in turn, is also a reason for the price increases that are currently spreading. Neither the Corona pandemic nor the Russian war of aggression triggered inflation. They are reinforcing elements or even accelerators of a crisis immanent to capitalism, to which inflation also belongs. If a postponement is no longer possible, this crisis finds its resolution in the „cleansing of markets. “ (6) In summary, this means the destruction of capital, not only in the form of money, but specifically in the form of companies. The consequences are even more unemployment and further impoverishment.
These are bad omens.
Policies of the European hegemon Germany, with the highly popular austerity minister Schäuble, has always been able to outsource crises within Europe – other European comrades can tell you a thing or two about that. This outsourcing now backfired, and price increases come about.
Inflation in Germany is only one expression of a crisis that is not a national one and thus asks for anti-national answers. There is no question that the political class of each nation will try to keep the described crisis away from their respective national capital and to „stabilize” it at the expense of wage-laborers and the precariat. The „Concerted Action“ (9) already launched is an example here. The Black Zero will probably be applied again in 2023 (10). It will unleash pressure and paint a picture on the wall with which the „tightened belt“ appears as the ultima ratio. From this, an emancipatory left must draw the conclusion not to tighten the belt for national capital, but to take it off. It must contradict the prevailing debates and must not allow itself to be embarrassed by Green or social democrats.
If we remain silent and intimidated, the state will not react. A capitalist state protects capitalist interests, how many times does Mr. Lindner have to explain that? It is fundamentally misguided to expect improvements from this side. If the crisis is not to be borne entirely by the working class, an attempt must be made to build up popular power from our side. Even if this power is very small, then it must be just as loud as it is boundless. Let us call our real opponents’ names and initiate the debate that is not taking place.
We know that besides analysis, most of us need very practical help right now. There are already very helpful pointers on the current situation which offer answers and possible actions (11). For practical help in the Berlin area, we will link various contact points and organizations on our Twitter account over the next few weeks.
Organize yourselves, whether in a union (12) or with us or elsewhere!
Anmerkungen:
(1) Konsumkritik-Kritik Vortrag:
www.youtube.com/watch?v=11QkcineikQ
(2) Keynesianer und die Kritik von links:
www.youtube.com/watch?v=F572Y0QWH_Y
(3) „Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist.“ Friedrich Engels
(4) Aus dem plattform Konsens zu Kapitalismus:
Wie entstehen Krisen?
Der Kapitalismus wird bestimmt von Überproduktion. Diese ergibt sich daraus, dass stets genauso produziert wird, wie ein Profit daraus zu erwarten sei. Die Crux hierbei ist, dass nicht anhand von Bedürfnissen produziert wird, sondern rein spekulativ. Hierbei zu berücksichtigen sind Mittel zur Erzeugung „künstlicher/falscher Bedürfnisse“, etwa durch Werbung. Doch auch in diesem Fall bleibt es eine spekulative Produktion, da der Absatz, jeder Statistik oder Marktforschung zum Trotz, niemals eine festgelegte Konsumtion prognostiziert werden kann. Überschwemmen nun Produkte den Markt, die nicht konsumiert, das heißt nicht eingekauft werden, bleiben den Kapitalist*innen die Profite aus. Denn das produzierte Bier will getrunken werden: “Die Effekte von Profiten (…) bestimmen die Investitionsflüsse. Und da Investitionen darüber entscheiden, wie viel Geld für die Einstellung von Arbeitern (und somit für deren Konsum) sowie für den Kauf von Rohmaterialien, Betriebsanlagen und Maschinerie ausgegeben wird, wirkt sich ihr Wachstum oder Rückgang auf Wachstum oder Rückgang der gesamten Wirtschaft aus. „ Zusammengefasst: Es entsteht durch das spekulative Produzieren eine systemimmanente Überproduktion, welche wiederum zu Profiteinbrüchen führt; hieraus ergibt sich ein Abbau von Arbeitsplätzen was wiederum eine Unterkonsumtion zur Folge hat. Die Krise ist somit nicht an Hand von „Fehlern“ einzelner oder mehrerer Akteur*innen zu bestimmen, nein, sie ist dem Kapitalismus immanent.
(5) „Wie stark steigen die Preise gerade? –
Deutschland befindet sich in einer Phase der Inflation. Was heißt das? Und wie schlimm ist das? Ein Überblick in Grafiken.“
interaktiv.tagesspiegel.de/lab/inflatio…/
(6) „Unter Marktbereinigung versteht man in der Wirtschaftswissenschaft einen Prozess, bei dem sich die Zahl der Anbieter in einem Markt verringert.“
de.wikipedia.org/wiki/Marktbereinigung
(7) „Der Begriff wird vor allem in ökonomischen Zusammenhängen gebraucht und ist eine Bezeichnung für eine strenge staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine Verringerung der Staatsschulden (Austeritätspolitik, restriktive Fiskalpolitik, Sparpolitik) anstrebt. Als Austeritätsmaßnahmen werden Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen in Zeiten schlechter wirtschaftlicher Entwicklung definiert.“
de.wikipedia.org/wiki/Austerit%C3%A4t
(8) „Die Deutschen machen die griechische Regierung mehrheitlich für die Eskalation im Schuldenstreit verantwortlich. Laut dem DeutschlandTrend sind es 68 Prozent der Befragten. Finanzminister Schäuble ist dagegen beliebt wie nie.“
www.tagesschau.de/inland/deutschlandtre…
(9) „“Konzertierte Aktion“ Scholz schwört Bürger auf lange Krise ein“
www.tagesschau.de/inland/inflation-konz…
(10) „Christian Lindner sagt, dass 2023 Schluss sein soll mit immer neuen Schulden.“
www.tagesspiegel.de/politik/das-geplant…
(11) dieplattform.org/2022/08/23/situationsanalyse-sommer-2022-zeit-der-krisen-zeit-fuer-widerstand/#more-2417
(12) FAU-Berlin berlin.fau.org/
